Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die von der Chiropraxis Babelsberg GmbH, nachfolgend „Praxis“ genannt, für den Patienten erbracht werden. Durch Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erklärt sich der Patient mit diesen AGB einverstanden. Grundlage für die Leistungen sind entweder eine zugrundeliegende Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers oder ein Behandlungsvertrag. Der zugrundeliegende Behandlungsvertrag ist im Sinne des BGB ein Dienstvertrag, der in den §§ 611ff BGB geregelt ist. Ein schriftlicher Behandlungsvertrag ist zur ersten Behandlung oder früher zu unterzeichnen. Die zusammen mit der Terminvereinbarung eröffnete Praxisordnung,(siehe Praxisaushang/Patienten-Willkommensmappe) wird Bestandteil des Vertrages. Bei wiederholter Missachtung oder Zuwiderhandlung gegen die Praxisordnung macht die Praxis von ihrem Hausrecht Gebrauch. Soweit die Patienten Abreden bzgl. etwaiger Behandlungen mit freien Mitarbeitern der Praxis treffen, verpflichtet dies weder die Praxis noch den Praxisinhaber persönlich, die Leistungen anstelle des freien Mitarbeiters zu erfüllen, sofern dieser seiner Verpflichtung aus irgendeinem Grund nicht nachkommt.

Bei gesetzlich Versicherten erfolgt die Abrechnung gemäß der ärztlichen Verordnung. Nicht von der Krankenkasse übernommene Kosten sind vom Patienten zu tragen. Diese ist zur ersten Behandlung zu entrichten. Sollten private Zusatzleistungen hinzugebucht werden, gelten die nachfolgenden Regelgungen und es ist ein privater Behandlungsvertrag zu unterzeichnen. Für Privatpatienten oder Selbstzahler erfolgt die Abrechnung direkt mit dem Patienten. Die Zahlung ist unmittelbar nach der Behandlung in bar, per EC-Karte oder per Überweisung zu leisten. Die privaten Gebühren richten sich nach der im Behandlungsvertrag vereinbarten Gebührenberechnung, siehe https://praxis-babelsberg.de/preise. Dabei wird in der faktorbasierten Berechnungsmethode der höchste Satz einer Krankenkasse der jeweiligen Region zugrunde gelegt und mit einem Multiplikator verrechnet. Der Multiplikator bzw. auch die freien Preise begründen sich aus der längeren Behandlungszeit, bevorzugten Zeitenvergaben und ggf. aus der „Chefbehandlung“.

Der Patient ist verpflichtet, den Therapeuten vor der Behandlung über seinen Gesundheitszustand zu informieren. Die Praxis behält sich das Recht vor, die Behandlung abzulehnen oder abzubrechen, wenn gesundheitliche Risiken bestehen.

Die Praxis haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Therapeuten zurückzuführen sind. Für persönliche Gegenstände, die während der Behandlung in den Praxisräumen beschädigt oder gestohlen werden, übernimmt die Praxis keine Haftung.

Ist zwischen dem Patienten und einem freien Mitaerbeiter der Chiropraxis Babelsberg GmbH eine individuelle Behandlungsvereinbarung getroffen, so haftet weder die Praxis noch deren Inhaber für vorsätzlich oder fahrlässig durch den Mitaerbeiter herbeigeführte Körper- oder Vermögensschäden des Patienten.

Die Behandlungen erfolgen ausschließlich nach vorheriger Terminabsprache mit dem Patienten. Als Vereinbarung gelten Terminabsprachen per Telefon, Fax, Email, SMS oder mündlich, auch ohne Terminzettelvergabe. Erhaltene Termine sind nach der Behandlung sofort als Empfangsbestätigung von dem (der) Patienten/-in zu unterzeichnen.

Erscheint der Patient zu einem vereinbarten Termin verspätet, wird die versäumte Zeit von der Behandlungsdauer abgezogen. Die volle Behandlungsgebühr bleibt in diesem Fall bestehen.

Verspätungen des Patienten begründen keine Nachleistungspflicht des Therapeuten. Erfolgt innerhalb von 24 Stunden vor Behandlungsbeginn keine ausdrückliche Absage durch den Patienten, kann der Termin privat zu den vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt werden. Eine Kürzung der Behandlungszeit durch private Gründe des Patienten/Klienten bedingt keine Kürzung des zu leistenden Honorars. Es ist der zuvor vereinbarte Preis für die gesamte Buchung des Zeitintervalls zu leisten, auch wenn diese nicht vollumfänglich in Anspruch genommen wurde.

Werden die Rechnungen nicht über ein externes Abrechnungszentrum abgewickelt, gelten folgende Bedingungen: Die Behandlungskosten auf Rezept sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Soweit die Behandlung in Zeitabschnitten erfolgt, wird die Rechnung nach Ablauf der jeweiligen Zeitabschnitte gestellt. Es sind keine Teilzahlungen vorzunehmen, sondern der gesamte Betrag, in voller Höhe und einer Zahlungssumme per Überweisung/Einzahlung, Barzahlung in der Praxis oder im EC-Lastschriftverfahren zu begleichen. Für weitere Mahnungen, ausgenommen Zahlungs-erinnerungen, sind Mahngebühren in Höhe von jeweils 5 EUR privat zu entrichten (keine Erstattung der PKV möglich). Wellness- oder Präventionsleistungen sind sofort nach der Behandlung fällig. Beim Kauf von Mehrfach-Karten (5er, 10er), wird das Honorar im Voraus kassiert und im Gegenwert eine entsprechende Karte herausgegeben. Diese muss bei jedem Behandlungsbeginn zur Entwertung vorgelegt werden. Liegt die Karte nicht vor, wird der Betrag zunächst in bar fällig (ohne Kartenrabatt) und kann gegen Quittungsvorlage wieder angerechnet werden. Aus dem Verlust der Karte entsteht kein Anspruch auf Erstattung. Der Wert von Gutscheinen und Mehrfachkarten ist nicht in Bargeld einlösbar.

Die Praxis behandelt personenbezogene Daten des Patienten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Daten werden nur zur Erfüllung des Behandlungsvertrags verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich.

Gutscheine für Behandlungen sind ab dem Ausstellungsdatum für 24 Monate gültig. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.

Alle Informationen, die im Rahmen der Behandlung zwischen dem Patienten und dem Therapeuten ausgetauscht werden, unterliegen der Schweigepflicht und werden streng vertraulich behandelt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Regelungen hiervon unberührt.

Der Gerichtsstand ist Potsdam

Stand: 01.06.2024